Achtung Sturzgefahr

Schnee räumen, was sagt das Gesetz?

Einen weißen Winter mit viel Schnee wünscht sich jeder. Sobald der erste Schnee fällt, heißt das für Hausbesitzer und oft auch für Mieter: früh aufstehen und Schnee schippen. Aber wer muss Schnee räumen, was sagt das Gesetz? eGarden klärt auf.

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Schneeraeumen

Schnee räumen, was sagt das Gesetz? Wann und wie Sie Schnee räumen und streuen müssen, ist hierzulande regional unterschiedlich geregelt.

Vereiste Gehwege und Treppen oder zugeschneite Einfahrten sind im Winter unvermeidbar. Sie müssen aber zu bestimmten Uhrzeiten geräumt sein. Das verlangt der Gesetzgeber. Schnee räumen und streuen ist hierzulande eine sogenannte Verkehrssicherungspflicht zur Vermeidung von Unfällen auf Wegen und Straßen. Diese Pflicht ist in Deutschland regional unterschiedlich geregelt. Aber wer muss eigentlich wann und wie oft Schnee räumen und was sagt das Gesetz? eGarden klärt auf.

Wer muss räumen und streuen?

Generell gilt: Für die Streu- und Räumpflicht ist der Grundstückseigentümer verantwortlich, bei öffentlichen Straßen der Träger der Straßenbaulast. Für Hausbesitzer oder Mieter ist entscheidend, dass die Räum- und Streupflicht für öffentliche Wege üblicherweise auf die privaten Anlieger der Straße übertragen wird. Diese wiederum übertragen die Pflichten meist auf die Mieter der Grundstücke, Häuser oder Wohnungen. Entsprechende Vereinbarungen sind häufig im Mietvertrag festgelegt. Wenn Sie sich selber nicht um das Räumen kümmern können, müssen Sie für eine Vertretung sorgen und darauf achten, dass die Räum- und Streuarbeiten ordnungsgemäß und rechtzeitig ausgeführt werden. Wenn eine Person zum Beispiel auf einem vereisten Gehweg stürzt, können Schmerzensgeld-Forderungen und Bußgelder auf Sie zukommen. In so einem Fall sollten Sie in der Lage sein zu belegen, dass Sie sich jederzeit um die Räum- und Streuarbeiten gekümmert haben.
Sturz auf Schnee

Wenn Sie Ihren Räum- und Streupflichten nicht nachkommen, kann das zu schlimmen Stürzen führen.

Wann, wie und wie oft muss geräumt werden?

Bundesweit gilt in der Regel: Die Räumpflicht beginnt werktags um 7 Uhr, an Sonn- und Feiertagen um 9 Uhr und endet jeweils um 20 Uhr. Beachten Sie, dass diese Zeiten von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein können. In Hamburg etwa sind die Räum- und Streupflichten im Wegegesetz festgelegt. Dort heißt es: „Bei anhaltendem Schneefall über 20 Uhr hinaus oder einsetzendem Schneefall, Eis oder Glätte nach 20 Uhr müssen Sie bis 8.30 Uhr des folgenden Tages – an Sonn- und Feiertagen bis 9.30 Uhr – räumen und streuen.“ Und: „Bei starkem Schnee- und Glatteisaufkommen sind die Räum- und Streuarbeiten in regelmäßigen Abständen zu wiederholen.“ In anderen Bundesländern und Gemeinden sind diese Pflichten auch in anderen Gesetzen oder Satzungen geregelt, in Schleswig-Holstein etwa in der Straßenreinigungssatzung. In diesen Verordnungen sind nicht nur die Räumzeiten festgelegt, sondern auch wie und was Sie genau räumen und streuen müssen und dürfen, etwa Treppen und Fußgängerübergänge. Da diese Anweisungen von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich ausfallen, gibt es keine generelle Auflistung. Erkundigen Sie sich gegebenenfalls beim zuständigen Amt.
Torsten Stender

von

Komplizierte Ratgeber und Anleitungen sind dem gebürtigen Kieler ein Dorn im Auge. „Verständliche Texte mit Nutzwert sind ja kein Hexenwerk.“

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